"Made in Niederösterreich"
LH Mikl-Leitner verkündet „Taskforce Wirtschaft“
Passend zum Schulbeginn startet die Volkspartei Niederösterreich eine Polit-Offensive zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.
„Leistung. Eigenverantwortung. Hausverstand.“ Mit diesem Motto startet die „Taskforce Wirtschaft“, die bei einer Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich (VPNÖ) von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vorgestellt wurde. Ein spezialisiertes Team soll bürokratische Verfahren beschleunigen, ohne Schutzstandards zu vernachlässigen.
„NÖ-Genehmigungsturbo“
Im Zentrum der Strategie: schnelle und effizientere Verwaltungsverfahren dort, wo es wirtschaftlich erforderlich ist. Ob Betriebsanlagen, Betriebsübergaben oder Abstimmungen mit der Arbeitsinspektion – die Taskforce bringt sie alle „frühzeitig […] an einen Tisch“ und klärt dabei wesentliche Fragen. Das „Was?“, „Wo?“, „Wer?“ und „Wann?“ soll möglichst schnell in einem Genehmigungsfahrplan festgelegt werden, um den Standort Niederösterreich zu fördern. Der „niederösterreichische Weg“ setzt auf „Hausverstand made in Niederösterreich“ und Leistung statt auf Engpässe in der Verwaltung.
Keine Abkürzungen am Recht
Dabei stehen die Rechtssicherheit und die Schutzstandards weiterhin im Mittelpunkt. Diese werden zudem durch „Erkenntnisse aus schwierigen Verfahren“ ergänzt, um mit Checklisten und Schulungen einen lösungsorientierten Behördenablauf zu garantieren. Die Wirkung der temporären Taskforce „soll dauerhaft sein“, so Mikl-Leitner.
Mehr Tempo für den Wirtschaftsstandort
Vom Bund fordert die niederösterreichische Landeshauptfrau „klare Impulse […] für Wirtschaft und Arbeitsplätze“. Dazu soll beispielsweise die Senkung der Lohnnebenkosten vorgezogen werden. Das „Gold-Plating“ bei EU-Vorgaben soll hingegen vermieden werden. Die neue Taskforce ist ab sofort für Verfahren per E-Mail und Telefon erreichbar.
„Erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist die allerbeste Sozialpolitik“
~ Johanna Mikl-Leitner, VP-Landeshauptfrau in Niederösterreich
Stadt-Land-Offensive
Besonderen Wert legt man bei der Arbeitsklausur auf den „Austausch mit den Landsleuten“ und die Zusammenarbeit mit den Bezirken. Regionalität sei in „einer Welt […] die aus den Fugen gerät“ unentbehrlich.
„Wir sind DIE Vor-Ort-Partei“
~ Johanna Mikl-Leitner, VPNÖ-LH
